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Ein etwas obskurer Gesetzesentwurf

17 Okt 2007 11:02 #1 von eckhard11 ✝
Guten Morgen, Leute,

Ende letzter Woche hatte unsere “Mutter der Nation”, die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ursula van der Leyen, die unglaubliche Idee, einen Gesetzesentwurf einzubringen, welcher dazu dienen sollte, über Testkäufe von Alkohol und Nikotin durch Kinder und Jugendliche eventuelle Kiosk - und Marktbetreiber des Tatbestandes der Abgabe nicht jugendfreier Genussmittel an Kinder und Jugendliche zu überführen.

Banal ausgedrückt :
Die Kiosk - und Marktbetreiber sollten durch diese sogenannten “Testkäufe” zu einem Verkauf animiert und so des Gesetzesbruches überführt werden.
( Das ist ähnlich so, als wenn mich eine Zivilstreife im Halteverbot anhält, meinen Wagen kontrolliert und mir dann ein Strafmandat verpasst, weil ich im Halteverbot angehalten habe... )

Primitiver und erbärmlicher kann ein Gesetzesentwurf ( !! ) nicht sein.
Derartiges wollte diese Frau tatsächlich vorlegen und durchboxen !!

Was mag sich diese Frau dabei gedacht haben ??

Das glänzende Denkmal, welches sie sich mit ihrem Einsatz für Krippen - und Kindergartenplätze aufgebaut hat, hat jetzt wohl einige erhebliche Schrammen erhalten.
( Manchmal ist weniger eben doch mehr.... )

Ich habe übrigens - ganz bewusst - den Ausdruck “Mutter der Nation” gewählt, denn Frau von der Leyen ist ja nicht nur Familien - und Jugendministerin, sondern auch Mutter von sieben Kindern, somit also prädestiniert als Vorbild für die Mütter und Familien in diesem unserem Lande.....
( Ich hoffe sehr, mir wird dies nicht als “nationalsozialistischer Sprachgebrauch” ausgelegt ).

Allerdings reicht auch hier ein kurzer Blick in Wikipedia, ( in Anspielung auf eine Antwort im Tread “Eine gefährliche Frau ?” ), um feststellen zu können, daß Frau van der Leyen ganz sicher nicht viel Zeit hatte, sich um ihre sieben Blagen zu kümmern.
Diese sogenannte “Karrierefrau” hatte nichts anderes als ihren Beruf und ihren Aufstieg im Kopf.

Auf eure Antworten bin ich aber mal gespannt......

Bis dahin lege ich mich allerdings wieder nieder
Eckhard

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18 Okt 2007 23:19 #2 von Anonymous
Hallo Eckhard11,

auch ich finde den Vorstoß der Dame etwas gewagt. Dererlei Aufgaben könnten auch andere Personen übernehme. Personen, die im erwachsenenalter sind.

Solcherlei Aufgaben könnten auch Ladebdetektive nebenbei übernehmen. Allerdings kriegen die ihre Prämien nur für Diebe.

Ich kann dem Gedankengang der Frau L. aber auch etwas positives abgewinnen.

Schau dich doch einfach mal in diversen Supermärkten um und achte speziell auf das Verhalten von Kassiererinnen.

Schnell wirst du merken, daß denen oftmals völlig egal ist, wer da die Bierkästen rausschleppt oder die Schnapsflaschen kauft.

Hauptsache, die Kasse stimmt.

Ich persönlich halte es so, daß ich bei dererlei Beobachtungen sofort den Marktleiter heranzitiere. Und dabei ist mir vollkommen egal, ob die Dame an der Kasse vielleicht sogar aus meinem entfernten Bekanntenkreis stammt oder ob dies ihr letzter Arbeitstag war.

Hier würde mich einmal deine persönliche Reaktion interessieren, wenn du in der Schlange stehst und entsprechende Beobachtungen machst oder welche konstruktiven Vorschläge du zur Unterbindung solcher Einkäufe hast.

Meckern kann jeder.

Insoweit finde ich den Vorstoß der Frau L. garnicht einmal so schlecht.

Leider war und ist es aber so, wie es in diesem Land immer ist.

Alle empören sich, aber keiner ist in der Lage, akzeptable Lösungsvorschläge zu unterbreiten.

mfg
Karla

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19 Okt 2007 00:01 #3 von eckhard11 ✝
Guten Abend, Karla,

ich glaube, Du hast mich falsch verstanden.

Es geht nicht ums “Meckern”, sondern um die simple Feststellung, daß eine Bundesministerin Minderjährige ( !! ) dazu benutzen will, kleine Ladenbesitzer oder Kioskbetreiber dazu zu verführen, ihnen Alkohol oder Zigaretten zu verkaufen und sie, ( die Verkäufer ), somit zu kriminalisieren.
Auch die Kassiererin im Supermarkt wird sicherlich keinem 12-jährigen eine Flasche Schnaps durchgehen lassen, aber wie sieht es bei einem 17-jährigen aus, der aussieht wie ein 20-jähriger ???
Die Haftung ändert sich nicht durch das Aussehen !!

Und glaubst Du tatsächlich, eine Horde 16-jähriger, die sich besaufen will, hätte nicht einen 19-jährigen Freund, der ihr, ( der Horde ), die entsprechenden Getränke besorgen würde, natürlich gegen freies Mitsaufen ??

Wohin derartig idiotischen Gesetze führen, kann man momentan in England nachverfolgen.
Dort wurde vor etwa eineinhalb Jahren verboten, Heranwachsenden, ( zwischen 18 und 21 Jahren ), nach 20:00 Uhr Alkohol auszuschenken.
Dementsprechend liegen in den Großstädten jetzt die Bier - und Schnapsleichen schon um 18:00 Uhr auf den Bürgersteigen herum und der Alkoholkonsum der englischen Jugend vor 20:00 Uhr ist in den letzten 18 Monaten um 65% gestiegen.

Ausserdem ist ein solcher Gesetzesentwurf meiner Meinung nach zutief unmoralisch.
Wir haben unsere Ordnungsbehörden, welche Verstösse gegen das Abgabeverbot kontrollieren und zur Anzeige bringen können, dazu bedarf es ganz sicher keine Kinder oder Jugendlichen, welche sich eh´ nicht gegen einen solchen Missbrauch wehren würden oder könnten !!


Was würdest Du sagen, wenn unser aller Verkehrsminister Tiefensee einen Gesetzesentwurf vorlegen würde, welcher eine entsprechende Anzahl Bürger im Alter zwischen z.B. 45 und 50 Jahren dazu aufrufen sollte, alle Falschparker, Parker ohne Parkscheibe, Nichtangeschnallte, Handybenutzer während der Fahrt etc. im Städtchen aufzuschreiben und anzuzeigen ?
Ginge dies nicht ebenfalls etwas zu weit ??

Gruss
Eckhard

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19 Okt 2007 00:38 #4 von Fernet
Also ich finde diesen Vorgang ganz unglaublich und so verbogen, daß ich eigentlich dachte, daß es keiner weiteren Worte bedarf.

Der Gedankengang von Frau Leyen überhaupt vom Ansatz her ist so daneben, daß man sich an den Kopf faßt. Aber je nach dem wie's gebraucht wird, werden Kinder in letzter Zeit ja für alles instrumentalisiert. Nur einer Ministerin darf das nicht passieren.

Frau Leyen kommt zum Beispiel aus Hannover und ist die Tochter unseres in früheren Jahren gewesenen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht.

In Hannover ist das bekannte "Flatratesaufen" ja bis zur Perfektion gediehen. Das wär schon mal ein erster Ansatzpunkt gewesen. In anderen Bundesländern gabs das so nicht. Mit dieser Erlaubnis hatte sich Niedersachen und Herr Wulf keinen Gefallen getan.

Erst als die Diskussion Jugendliche und Alkohol in den Medien rauf und runter zum Thema wurde, hat Herr Wulf Maßnahmen und Einschreiten angekündigt.

Aber wie so oft, fällt man von einem Extrem ins andere und verliert jegliches Augenmaß.

In Hannover gibt es z.B. auch jedemenge Dealer, die bekannterweise jeden Tag und immer wieder an den gleichen Stellen zu finden sind. Die Polizei ist machtlos. Festnehmen und wieder laufen lassen müssen, jeden verdammten Tag. Unsere Gesetzgebung reicht für wirkliche Maßnahmen nicht aus. Und somit stehen vor Schulen, Jugendzentren usw. in Regelmäßigkeit "Kinderschänder der ganz besonderen Art".

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19 Okt 2007 20:24 #5 von Anonymous

eckhard11 schrieb: Was würdest Du sagen, wenn unser aller Verkehrsminister Tiefensee einen Gesetzesentwurf vorlegen würde, welcher eine entsprechende Anzahl Bürger im Alter



Hallo Eckhard,

das "Meckern" ging nicht in deine Richtung. Das meinte ich allgemein.
Auch wenn der Vorschlag in die Hose ging, hat sie wenigstens erreicht, daß man wieder mal dieses Thema aufgreift.

Im übrigen ist es aber auch so, daß den sogenannten Beschaffern empfindliche Strafen drohen.

Zu deiner anderen Anmerkung wegen Tiefensee sage ich folgendes:

Da ich die StVO nicht als Empfehlung betrachte, könnten meinethalben 1000 solcher Leute durch meine Stadt ziehen. Insoweit würde mich ein solcher Gesetzentwurf kalt lassen.


MfG
Karla

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