Frage Parkerleichterung beim Merkzeichen "G"

Hallo Resi,

zunächst erst einmal zum Merkzeichen RF. In einem früheren Beitrag schreibst du, dass du Grundsicherung erhälst.

Auf den Seiten der GEZ ist zu lesen:

Befreiungen von der Rundfunkgebührenpflicht werden ausschließlich auf Antrag gewährt.

Voraussetzung für eine Befreiung ist, dass Rundfunkgeräte zum Empfang bereitgehalten werden und der Antragsteller eine der unten aufgeführten Befreiungsvoraussetzungen erfüllt. Befreit werden kann der Haushaltsvorstand oder dessen Ehegatte. Ein Haushaltsangehöriger kann nur für von ihm selbst zum Empfang bereitgehaltene Geräte befreit werden:

Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs (§§ 27 bis 40 SGB XII) oder nach § 27 a oder 27 d des Bundesversorgungsgesetzes (BVG).

Vorzulegende Unterlagen: Bewilligungsbescheid über den Bezug von Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII oder BVG

Empfänger von Grundsicherung im Alter oder Empfänger von Grundsicherung bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs (§§ 41 bis 46 SGB XII).
Vorzulegende Unterlagen: Bewilligungsbescheid über den Bezug von Grundsicherung nach SGB XII

Empfänger von Sozialgeld oder Arbeitslosengeld II einschließlich Leistungen nach § 22 ohne Zuschläge nach § 24 des Zweiten Buchs des Sozialgesetzbuchs (SGB II).

In deiner Situation scheint also das Merkzeichen RF gar nicht nötig für eine Befreiung von der Rundfunkgebühr zu sein!

Parkerleichterungen erhälst du, wenn dir das Merkzeichen aG anerkannt wird. Einschlägig wird darfür folgende Vorrausetzung "verlangt":

Das Merkzeichen "a.G." steht Schwerbehinderten zu, die außergewöhnlich gehbehindert sind. Außergewöhnlich gehbehindert sind Schwerbehinderte, die sich wegen der Schwere ihres Leidens dauernd nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung außerhalb ihres Kraftfahrzeugs bewegen können. Dazu gehören:

- Querschnittsgelähmte
- Doppeloberschenkel- und Doppelunterschenkelamputierte
- Hüftexartikulierte und einseitig Oberschenkelamputierte, die dauernd außerstande sind, ein Kunstbein zu tragen oder nur eine Beckenkorbprothese tragen können oder zugleich unterschenkel- oder armamputiert sind

sowie

andere Schwerbehinderte, die nach versorgungsärztlicher Feststellung, auch aufgrund von Erkrankungen, zum Beispiel schwersten Herzschäden oder Krankheiten der Atmungsorgane, dem vorstehend aufgeführten Personenkreis gleichzustellen sind.

Ist bei dir diese versorgungsärztliche Feststellung durchgeführt worden oder ist nach Aktenlage entschieden worden?
Sollte nach Aktenlage entschieden worden sein, lege Widerspruch ein mit der Forderung auf versorgungsärztliche Feststellung.

Wie du schreibst, hat dein Arzt keinerlei Interesse dir in deiner speziellen Sitution zu helfen. Bei mir würde dies einen schweren Vertrauensbruch nach sich ziehen. Arzt wechseln !!!

Persönliche Empfehlung, aufgrund eigener Behandlung dort: Frau Dr. Bartsch-Polle, Urologin in Wetzlar.

Nun noch einmal zu deinen chronischen Durchfällen. Es ist für mich nicht erkennbar, wie Dürchfälle im direkten Zusammenhang mit einem Schrittmacher stehen sollen. Bei der Implantation wird überhaupt gar nichts mit deinem Darm "angestellt". Der Wirkmeschanismus erfolgt ausschließlich über die Stimulation deiner Nerven.
In einem anderen Beitrag habe ich dir schon einmal das "Mittelhessische Enddarmzentrum" in Pohlheim empfohlen. Ansonsten kann ich auch das "Balserische Stift" in Giessen empfehlen.

Zudem sollte der Schrittmacher doch eigentlich dein Kontinenzproblem gelöst haben. Wenn dies nicht der Fall ist, an die implantierende Klinik wenden, manchmal ist es nur eine Einstellungssache. Wenn dir das Gerät gar nichts bringt, ist die Implantation grundsätzlich zu überdenken.

Wie viele, gerade ältere Menschen, schlucken beispielsweise jahrzentelang Tabletten. Fragt man sie, ob den eine Besserung der Beschwerden eingetreten ist, erhält man nicht selten die Antwort: Nein!!! Warum wird diese Frage, bei den ja wegen des skandalösen Budget zurecht klagenden Ärzten, nicht von den Ärzten vielmehr hinterfragt! Und warum machen sich so viele Patienten selbst so unmündig?

Blasenentzündungen könnten schon im Zusammnehang mit der Implantation stehen, nämlich dann wenn es durch die Stimulation beispielsweise zu hohen Restharnwerten kommt, welche dann eine Entzündung begünstigen könnten. In deinem Fall: An die Klinik wenden, welche den Schrittmacher implantiert hat! Diese Operation wird noch immer so, selten durchgeführt, dass ein gewisses Fachwissen benötigt wird. Der Urologe vor Ort hat dies in der Regel nicht!!!

Und lass dich endlich einmal in Pohlheim beim Gruppentreffen sehen. Im persönlichen Gespräch könnte man dir bestimmt wesentlich besser helfen.

Gruss

Matti

Das nächste Treffen ist im übrigen morgen um 15 Uhr.

Hallo Matti!
Vielen Dank für Deine Ausführliche Info,hat mir etwas weiter Geholfen.Es wurde bei der OP mit meinem Darm nichts eingestellt,habe 2 Elektroden Implantiert bekommen und ist mir gesagt das es zum Unerwünschten Nebenwirkungen kommen kann wie beispiel Durchfälle,was leider bei Eingetretten ist.Übrigens die Sakral Nerven sind auch für den Darm Zuständig dadurch können solche Probleme auftretten,so meint auch der Arzt.Meine Blaseninkontinenz hat sich deutlich gebessert,brauche fast keine Vorlagen.Bei der Frau Dr.Bartsch-Pole bin wegen der Blasenentzündungen in Behanlung,leider bei meinem Schrittmacher Problemen kann Sie auch nichts Tun.Habe mich Entschlosen mit der Uro-Klinik in Mainz Kontakt Aufzunehmen vielleicht habe da mehr Glück.
Von der Rundfunkgebühren bin befreit bis 2010 auf grund der Grundsicherung,RF- Merkzeihen brauche ich nicht.Was betrifft Heutige Treffen,habe leide keine Möglichkeit hinzukommen was ich schade Finde,aber Trotzdem Danke für die Einladung.
Liebe Gruß
Resi